Selbstbestimmungsinitiative und Menschenrechte

Im Rahmen aktueller Debatten zur EMRK und zur Selbstbestimmungsinitiative, allgemein zum Thema Völkerrecht und Menschenrechte, aber auch wenn es um direkte Demokratie, Souveränität oder Selbstbestimmung geht, wird fast von allen Lagern das Gegensätzliche zwischen den Konzepten Demokratie und Menschenrechten betont. Auf der einen Seite herrscht die Angst vor einer Mehrheitsdiktatur, auf der anderen dominieren Ängste vor Fremdbestimmung. Gleichzeitig gebietet die Kunst des kritischen Denkens Dogmen, vorherrschende Denkmuster und Paradigmen zu hinterfragen. Dies gilt nicht nur für die Volkssouveränität oder eine ungebändigte Volks- oder Mehrheitsherrschaft, sondern muss genauso auch für Völkerrecht und Menschenrechte gelten. So sprechen heute viele namhafte Akademiker von einer Gefahr der Trivialisierung und Inflation der Menschenrechte. Internationales Recht wird beispielsweise auch als Haupttreiber innerstaatlicher Überregulierung und von Freiheitsverlusten betitelt. Umgekehrt lebt unsere Demokratie grundlegend von individuellen Rechten und von Freiheitsrechten. Sind dies wirklich Gegensätze oder einfach nur Spannungen, die ausgeglichen und moderiert werden müssen? Oder gehören Demokratie und Menschenrechte nicht historisch und ideell zusammen als zwei Seiten derselben Medaille?

 

Hier möchten wir eine offene Debatte und tiefgreifende Diskussion zu diesem spannenden Thema führen.



Aktuelles Arbeits- und Diskussionspapier "Demokratie und Menschenrechte"

In diesem vorläufigen Arbeits- und Diskussionspapier wird das Verhältnis zwischen Demokratie und Menschenrechten kritisch beleuchtet. Es werde verschiedene Facetten und Problembereiche angesprochen, sowie auch alternative Ansichten präsentiert.

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Diskussionspapier Demokratie und Mensche
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Demokratie und Menschenrechte