Freiheit und Menschenrechte · 29. Oktober 2018
Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht unterliegt denselben harmonisierenden und zentralisierenden Tendenzen wie das Verhältnis von Bundesrecht und kantonalem Recht. Wer diesen Prozess nicht will, muss politische Gegenstrategien entwickeln, die auch institutionell zu verankern sind, denn die Verlagerung der Entscheidungsmacht auf höhere Ebenen bringt nicht nur einen Verlust an Partizipation sondern auch einen Verlust an Lernfähigkeit des Gesamtsystem. Von Robert Nef, lic. iur.
Partizipation und Menschenrechte · 19. Oktober 2018
Die Selbstbestimmungsinitiative spricht genau wie die Volksinitiative «Rückkehr zur direkten Demokratie» von 1949 das eigenmächtige Regieren von Parlament und Bundesrat an. Früher ging es um Notrecht und damit um ein vermeintlich höheres Wohl, heute geht es um die eigenwillige Interpretation und Überhöhung von internationalen Institutionen. Wenn wir unseren direktdemokratischen und freiheitlichen Rechtsstaat erhalten wollen, braucht es wohl erneut diese Klärung in dieser Frage.

Zusammengehörigkeit · 26. September 2018
Die These, dass Selbstbestimmung und Menschenrechte zusammengehören und sich sogar gegenseitig schützen, mag keck wirken in Anbetracht dessen, dass heute vor allem die Gegensätze dieser Konzepte betont werden. Jene die die Gegensätze hochstilisieren verkennen, dass Demokratie und Menschenrechte gemeinsame historische Wurzeln und einen inneren Zusammenhang haben. Diese Abhängigkeit zwischen Selbstbestimmung und den Menschenrechten führt zu einer gegenseitigen Optimierung.
Freiheit und Menschenrechte · 20. September 2018
Unter anderem dank der direktdemokratischen und dezentralen Selbstbestimmung hat sich unser Land seit dem 19. Jahrhundert von einem einkommensschwachen, rohstoffarmen und agrarisch geprägten Kleinstaat zu einem global vernetzen, unternehmerisch und forschungspolitisch erfolgreichen, innovativen und von allgemeinem Wohlstand gekennzeichneten Land entwickelt. Die politische und soziale Stabilität der Schweiz gilt als wesentlicher und langfristiger Standortvorteil.

Freiheit und Menschenrechte · 16. August 2018
Bei der Diskussion der Selbstbestimmungsinitiative im Parlament hat man leider die Gelegenheit verpasst, einen zentralen Aspekt einer vertieften Diskussion zu unterziehen. Einer der Gründe, die den Anstoss zur Initiative gegeben haben, ist die teilweise bedenkliche Entwicklung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Er hat im Laufe der Zeit live-style-Menschenrechte geschaffen, die mit dem ursprünglichen Ziel der EMRK unvereinbar sind.
Freiheit und Menschenrechte · 28. Juni 2018
Die Definition der Menschenrechte gehört selbstverständlich in eine nationale Verfassung. Weshalb? Auf internationaler Ebene wird bestimmt, was bezahlt werden muss, auf nationaler Ebene muss dies bezahlt und vor allem durch Steuern finanziert werden. Damit wird eines der grossen Prinzipien des Staatsrechts und des Demokratieverständnisses seit der Magna Charta 1215 und der Sezession der Vereinigten Staaten von England 1776 verletzt: no taxation without representation.

Open debate · 18. Mai 2018
Ein weiteres Mal inspirierten uns vier brillante Persönlichkeiten mit einer Diskussion zum Thema «Selbstbestimmungsinitiative und Menschenrechte – Gegensätze oder Ergänzung?». Frau Stadträtin Regula Nebiker betonte und öffnete mit ihrem Grusswort sogleich den heute mehr denn je notwendigen Raum für offene Diskussionen und neue Ideen. Wie gewünscht regte das Podium zum Mitdiskutieren und Weiterdenken an.
Open debate · 02. Mai 2018
Der Effinger in Bern veranstaltete am 25. April eine interessante Diskussionsrunde zum Thema «Direkte Demokratie verbindet». Ziel war es, die verbindenden Elemente der direkten Demokratie aus unterschiedlichen Perspektiven auszuleuchten. Direkte Demokratie verbindet Vergangenheit und Zukunft, sowie Menschen. Diese Diskussion ist auch im Hinblick auf die Menschenrechte mehr als relevant. Es wurden auch neue und innovative Ideen zum Thema direkte Demokratie diskutiert. Hier eine Zusammenfassung:

Zusammengehörigkeit · 05. April 2018
Die wichtigste internationale Rechtsquelle stellt die Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) dar, welche nach dem zweiten Weltkrieg 1945 entstand. Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und der Selbstbestimmung der Völker wird darin ebenfalls geregelt.
Open debate · 15. März 2018
Unser hochkarätiges Podium verlief wie erhofft kontrovers. Die steile These, ob die Selbstbestimmungsinitiative und Menschenrechte Gegensätze oder eben doch Ergänzung seien, vermochte zu mobilisieren und hat die Diskussion entfacht. Lesen Sie hier die für unser Forum relevantesten Thesen und Aussagen von unseren Gästen.

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