Partizipation und Menschenrechte

Partizipation und Menschenrechte · 19. Oktober 2018
Die Selbstbestimmungsinitiative spricht genau wie die Volksinitiative «Rückkehr zur direkten Demokratie» von 1949 das eigenmächtige Regieren von Parlament und Bundesrat an. Früher ging es um Notrecht und damit um ein vermeintlich höheres Wohl, heute geht es um die eigenwillige Interpretation und Überhöhung von internationalen Institutionen. Wenn wir unseren direktdemokratischen und freiheitlichen Rechtsstaat erhalten wollen, braucht es wohl erneut diese Klärung in dieser Frage.
Partizipation und Menschenrechte · 08. Dezember 2017
Direkte Demokratie verbindet gleichermassen Konservative, Frühsozialisten und Liberale, sowie die klassische Naturrechtslehre und das Genossenschafts-prinzip. Sie bringt für das Volk mehr Mitsprache und Gestaltungmöglichkeiten. So erstaunt es auch nicht, dass die direkte Demokratie in Europa und weltweit debattiert wird und auf der politischen Agenda von Parteien unterschiedlicher Provenienz zu finden ist.

Partizipation und Menschenrechte · 05. Oktober 2017
Die Naturrechtslehre beschäftigt sich mit der Natur des Menschen und den daraus abgeleiteten ethischen, gesellschaftlichen und ordnungspolitischen Konsequenzen. Die traditionsreiche Naturrechtslehre reicht von der klassischen Antike, über eine christliche Lehre hin zu einem modernen Verständnis. Allen gemeinsam ist die Ansicht, dass Menschen frei und gleich seien, der Mensch ein Gemeinschaftswesen ist, Formen des Widerstandsrechts bestehen und der Mensch eine Anlage zum Guten besitzt.
Partizipation und Menschenrechte · 21. September 2017
Der Föderalismus ist in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Einerseits natürlich durch zentralistische Tendenzen. Andererseits werden dem leider oft nur wettbewerbliche Konzepte entgegengehalten, die Idee des Föderalismus zusätzlich unter Druck setzen, weil sie relativ einfach als egoistischer und überholter «Kantönli-Geist» deklassiert werden können. Stattdessen sollte ein innovatives Konzept eines "Laborföderalismus" genauer untersucht und diskutiert werden.

Partizipation und Menschenrechte · 01. September 2017
Die direkte Demokratie zählt neben der Konkordanz, dem Föderalismus und der Subsidiarität zu den Besonderheiten unseres Staatswesens. Wer darin aufwächst, hält sie für selbstverständlich. Vielen wird erst nach erstaunten Nachfragen aus dem Ausland bewusst, wie selten, wie eigenartig und wie wertvoll die direkte Demokratie ist für die Bürgerinnen und Bürger.