Artikel mit dem Tag "Föderalismus"



Open debate · 17. September 2019
In der Diskussion um das institutionelle Rahmenabkommen, aber auch generell in der Debatte über die Ausrichtung der Schweizer EU-Politik kursieren verschiedene Missverständnisse. Gewisse sind womöglich gezielt und gewollt aufgebaut worden. Sie dienen der politischen Beeinflussung. Andere sind eher langfristige Narrative, also Bilder und Assoziationen in unseren Köpfen, die historisch mitschwingen. Die schwerwiegendsten Missverständnisse möchten wir hier klären.
Das institutionelle Rahmenabkommen Schweiz-EU schwächt unser dezentrales und funktionierendes Milizsystem. Das Engagement, das wir als Gesellschaft auf Gemeindestufe leisten, wird weniger attraktiv, da die Gestaltungsfreiheit weiter zurückgehen wird. Unsere erfolgreichen Bottom-up-Strukturen werden durch die Top-down-Logik des Rahmenabkommens herausgefordert und überlagert.

Institutionelles Rahmenabkommen · 19. Februar 2019
Viel wird heute über Resilienz geschrieben. Eine Gesellschaft und das politische System sind dann resilient, wenn sie regenerations- und transformationsfähig sind. Direkte Demokratie und politisch-institutionelle Unabhängigkeit stellen dabei gerade eine optimale Balance zwischen Robustheit und Flexibilität dar. Sie garantieren ein hohes Mass an Resilienz. Die zurzeit mit dem Rahmenabkommen geplante politisch-institutionellen Einbindung der Schweiz in die EU gefährdet hingegen diese Vorteile.
Freiheit und Menschenrechte · 20. September 2018
Unter anderem dank der direktdemokratischen und dezentralen Selbstbestimmung hat sich unser Land seit dem 19. Jahrhundert von einem einkommensschwachen, rohstoffarmen und agrarisch geprägten Kleinstaat zu einem global vernetzen, unternehmerisch und forschungspolitisch erfolgreichen, innovativen und von allgemeinem Wohlstand gekennzeichneten Land entwickelt. Die politische und soziale Stabilität der Schweiz gilt als wesentlicher und langfristiger Standortvorteil.

Open debate · 02. Mai 2018
Der Effinger in Bern veranstaltete am 25. April eine interessante Diskussionsrunde zum Thema «Direkte Demokratie verbindet». Ziel war es, die verbindenden Elemente der direkten Demokratie aus unterschiedlichen Perspektiven auszuleuchten. Direkte Demokratie verbindet Vergangenheit und Zukunft, sowie Menschen. Diese Diskussion ist auch im Hinblick auf die Menschenrechte mehr als relevant. Es wurden auch neue und innovative Ideen zum Thema direkte Demokratie diskutiert. Hier eine Zusammenfassung:
Partizipation und Menschenrechte · 21. September 2017
Der Föderalismus ist in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Einerseits natürlich durch zentralistische Tendenzen. Andererseits werden dem leider oft nur wettbewerbliche Konzepte entgegengehalten, die Idee des Föderalismus zusätzlich unter Druck setzen, weil sie relativ einfach als egoistischer und überholter «Kantönli-Geist» deklassiert werden können. Stattdessen sollte ein innovatives Konzept eines "Laborföderalismus" genauer untersucht und diskutiert werden.